Behördliche Vaterschaftsanfechtungen: Die Rechte und Abhängigkeiten des...
von JUANA REMUS Am 17. Dezember 2013 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die zum 1. Juni 2008 in Kraft getretene Regelung der behördlichen Vaterschaftsanfechtung (§ 1600 Abs. 1 Nr. 5 BGB)...
View ArticleAdoptieren verboten?
Die aktuelle Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes zu Adoptionsverboten aufgrund von Altersunterschieden bzw. sexueller Orientierung von EMMANUEL MANOLAS Der österreichische...
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View Article#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1)
Normative und tatsächliche Grundlagen von MIRIAM LEMMERT Kann sich noch jemand an die Zeit vor Corona erinnern? Der Kinderschutz war in aller Munde. Der 2017 geschlossene Koalitionsvertrag zwischen...
View Article#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 2)
Ein ernüchternder Abgleich von MIRIAM LEMMERT Nachdem der erste Teil dieses Beitrags den normativen Rahmen der Kinderrechte in Deutschland und den Status quo der Lage der Kinder während der...
View ArticleDas Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort
von MIRIAM LEMMERT Am 11. Januar wurde bekannt, was bereits vor Weihnachten erzielt worden war: Eine Einigung der GroKo über die explizite Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Nachdem der auf...
View ArticleDas Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Der Inhalt
von MIRIAM LEMMERT Im Anschluss an den Beitrag „Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort“ wird nun der Inhalt des GroKo-Entwurfs zu Kinderrechten in der Verfassung...
View ArticleKinderrechte zwischen den Stühlen
von FREDERIKE HIRT Die UN-Kinderrechtskonvention legt einen weitreichenden Katalog an Kinderrechten fest. Nun sollen Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Welche Standards setzt die...
View ArticleDas Kindergrundrecht darf nicht ins staatliche Wächteramt platziert werden
von PHILIPP B. DONATH Die Bundesregierung hat am 20.01.2021 einen Vorschlag zur Aufnahme eines ausdrücklichen Kindergrundrechts in das Grundgesetz vorgelegt, dem aus rechtssystematischen Gründen nicht...
View ArticleStaatsangehörigkeitsschlüssel 998: Weniger als staatenlos?
von STEPHAN GERBIG Die wegweisende Entscheidung des UN-Menschenrechtsausschusses in der Sache D.Z. v Netherlands hat Merle Kämpfer auf diesem Blog bereits vorgestellt. Der Fall war für den...
View ArticleAlt und jung, mit starken Rechten – im Grundgesetz?
Von STEPHAN GERBIG Das Lebensalter ist in der Europäischen Grundrechtecharta und in einigen Menschenrechtsverträgen explizit als ein unzulässiges Diskriminierungsmerkmal normiert. Nicht aber im...
View ArticleStaatsschutz im Jugendzimmer
von STEPHAN GERBIG Sieben Uhr morgens: Man ist gerade dabei, sich für die Schule fertig zu machen – und auf einmal steht der Staatsschutz im eigenen Zimmer. Medial wird gegenwärtig über Fälle...
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